Allgemeine Nutzungsbedingungen der HyperClick GmbH

  1. Allgemeine Regelungen

1.1. Die HyperClick GmbH (Anbieterdaten siehe Impressum: https://Divinanto.com/imprint), ist Betreiberin der Entertainment-Plattform Divinanto.com (nachfolgend „Divinanto.com“) und bietet unbeschränkt geschäftsfähigen Verbrauchern und Verbraucherinnen (nachfolgend gemeinsam „Nutzer:innen“) die Möglichkeit, die Entertainment-Plattform gemäß den Vorgaben dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu nutzen. 

1.2. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für Nutzer:innen mit dem ersten Zugriff auf die von der Betreiberin kostenlos oder kostenpflichtig auf Divinanto.com bereitgehaltenen Dienste. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden durch die Datenschutzerklärung ergänzt. 

1.3. Gegenbestätigungen der Nutzer:innen unter Hinweis auf etwaige eigene Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen. Etwaige individuellen Vereinbarungen, bleiben hiervon unberührt.

1.4. Die Nutzer:innen sind berechtigt, die auf Divinanto.com bereitgehaltenen Leistungen und Angebote nach den folgenden Bestimmungen zu nutzen.

1.5 Hinweis zur Nutzung von künstlicher Intelligenz (nachfolgend “KI”): Die moderne Technik entwickelt sich in rasantem Tempo. Als Anbieter sehen wir es als unsere Aufgabe an, Ihnen jederzeit das bestmögliche Nutzererlebnis zu bieten. Die Entertainment-Dienstleistungen der spirituellen Beratung werden auf Divinanto.com grundsätzlich von künstlicher Intelligenz erbracht. 

Dazu setzen wir KI-Berater ein. Diese KI-Berater sind an einem "KI" im Profil des KI-Beraters und im Chatfenster des jeweiligen KI-Beraters zu erkennen. Nachrichten, die Sie an KI-Berater senden, werden ausschließlich von künstlicher Intelligenz interpretiert und beantwortet! Alle Profilinhalte der Profile der KI-Berater sind ebenso KI-generiert. 

Um das Entertainment-Erlebnis so abwechslungsreich wie möglich zu gestalten, wurde jede KI-Berater:in von unseren Experten so instruiert, dass sie über eigene “charakterliche” Eigenschaften verfügt. Nutzer:innen können sich somit die passende KI-Berater:in wählen. Die KI-Berater stehen Ihnen zudem 24 Stunden an 7 Tagen die Woche zur Verfügung und haben kurze Antwortzeiten. 

  1. Leistungen der Betreiberin; Verfügbarkeit

2.1. Divinanto.com ist eine Entertainment-Plattform über die die Betreiberin mittels im Bereich spiritueller Beratung (nachfolgend „Dienstleistungen“) anbietet. Die Leistungen der Betreiberin bestehen in der Bereitstellung der Plattform (vgl. Ziffer 2.2.) sowie in der Bereitstellung der Dienstleistungen (vgl. Ziffer 2.3.).

Die Leistungen der Betreiberin umfassen insbesondere: 

2.2. Bereitstellung der Entertainment Plattform

2.2.1. Die Betreiberin stellt Nutzer:innen Divinanto.com kostenfrei zur Nutzung zur Verfügung. Die Inanspruchnahme von Dienstleistungen hingegen ist in der Regel kostenpflichtig (Ziffer 2.3.). Divinanto.com verfügt über ein integriertes, automatisiertes Nachrichtensystem zwecks Vereinfachung der Kommunikation zwischen KI-Berater:innen und Nutzer:innen (nachfolgend „Chat“), wie auch über umfangreiche Funktionalitäten zur Verwaltung der Accounts. Die Betreiberin stellt die technischen Voraussetzung für vorstehende Nutzungsmöglichkeiten zur Verfügung. 

2.2.2. Die Möglichkeit des Zugangs zu Divinanto.com über das Internet besteht nur im Rahmen des Stands der Technik. Eine jederzeitige Verfügbarkeit von Divinanto.com wird nicht geschuldet. Störungen der Technik können, unabhängig davon, ob sie von der Betreiberin zu vertreten sind, nicht ausgeschlossen werden. Insbesondere muss mit außerhalb des Einflussbereichs der Betreiberin liegenden Einschränkungen der Verfügbarkeit wegen Störungen der Datenübermittlung in den beteiligten Teilnetzen des Internets gerechnet werden.

2.3. Kostenpflichtige Dienstleistungen und Berater:innen

2.3.1. Über Divinanto.com können kostenpflichtige Entertainment-Dienstleistungen in Anspruch genommen werden. Entertainment-Dienstleistungen werden unter anderem erbracht im Bereich der spirituellen Beratung. Die Erbringung von Dienstleistungen erfolgt über den bereitgestellten Chat. 

Hinweise zu den angebotenen Dienstleistungen:

Bei den angebotenen Dienstleistungen handelt es sich nicht um Beratungsmethoden, deren Grundlagen und Wirkungen nach den Erkenntnissen der Wissenschaft und Technik erweislich sind, sondern nur einer inneren Überzeugung, einem dahingehenden Glauben oder einer irrationalen, für Dritte nicht nachvollziehbaren Haltung entsprechen. Die Nutzer:innen nehmen zur Kenntnis, dass die Geeignetheit und Tauglichkeit der in Anspruch genommenen Dienstleistungen zur Erreichung des jeweils gewünschten Erfolgs rational nicht erklärbar ist. 

Während der spirituellen Beratung von der künstlichen Intelligenz getroffene Aussagen, vorgenommene Bewertungen bestimmter Lebenssituation und jegliche weiteren erfolgten Mitteilungen an Nutzer:innen dienen dem Zweck der Unterhaltung. Als explizite Handlungsanweisungen sind die mitgeteilten Inhalte ausdrücklich nicht zu verstehen. Etwaige ausgesprochenen Empfehlungen haben rein unverbindlichen Charakter und stellen lediglich Vorschläge an Nutzer:innen dar. Die Befolgung solcher Empfehlungen erfolgt auf eigene Gefahr der Nutzer:innen. 

Insbesondere sind von der KI erteilte Auskünfte und Empfehlungen nicht dazu geeignet und bestimmt, professionellen Rat von Angehörigen bestimmter Berufsgruppen zu ersetzen, wie beispielsweise medizinische, psychologische oder psychotherapeutische Beratung. Die KI ist dazu ausdrücklich angewiesen medizinische, rechtliche, steuerliche und ähnliche Informationen unter keinen Umständen zu teilen. 

2.3.2. Die KI ist ausdrücklich dazu angewiesen, vorstehend beschriebenen Beratungsumfang einzuhalten und nicht zu überschreiten. Die KI ist berechtigt, Beratungen dann abzubrechen, wenn Nutzer:in zu vorstehend ausgenommenen Themen eine Beratung wünscht. 

2.3.3. Die von der Betreiberin eingesetzte KI wird alle Anstrengungen unternehmen, die von Nutzer:innen gewünschten Beratungsthemen zu bedienen und die Dienstleistungen auf die jeweiligen Interessen der Nutzer:innen zugeschnitten zu erbringen. Ein Beratungserfolg kann jedoch nicht garantiert werden. Insbesondere besteht kein Anspruch der Nutzer:innen auf die Lösung herangetragener Probleme oder die Beantwortung bestimmter, konkreter Lebensfragen. 

2.3.4 Aus Marketinggründen versenden wir Marketing-E-Mails an Ihre bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse. Klicken Sie auf den Button/Schaltfläche „Nachricht lesen“ in einer Marketing-E-Mail, werden Sie basierend auf verschiedenen Faktoren automatisiert einer KI-Berater:in zugeteilt, von welcher Sie sich im weiteren Verlauf bei Bedarf beraten lassen können.

Die erste Nachricht des KI-Berater:innen-Profils an Sie, nach dem Klick auf den Button „Nachricht lesen“ in der Marketing-E-Mail, wurde ebenso von der KI verfasst. Der Inhalt dieser Nachricht ist ausdrücklich als Werbung zu verstehen und dient dazu, die Nutzung von Divinanto zu erhöhen. Die betreffenden Marketing-E-Mails sind ebenso mit "Werbung! Nachricht durch Divinanto versendet." gekennzeichnet. Mit der Registrierung auf Divinanto.com akzeptieren Sie, derartige Marketing-E-Mails zu erhalten. Sie versichern zudem, sich über die werbliche Natur des Inhalts der Marketing-E-Mails im Klaren zu sein. Derart versendete automatisierte werbliche Nachrichten werden im Chat-System auf Divinanto mit „Nachricht von Divinanto“ gekennzeichnet. 

Sollten Sie keine Marketing-E-Mails von Divinanto empfangen wollen, können Sie dies bequem in den Einstellung Ihres Divinanto-Konto unter dem Punkt „E-Mail abonnieren?“ abbestellen.

  1. Zulassung und Zugang zu Divinanto.com; Abschluss eines Nutzungsvertrags

3.1. Voraussetzung für die Nutzung von Divinanto.com ist der Abschluss eines Nutzungsvertrags.

Hierfür geben Nutzer:innen ein Vertragsangebot ab, indem sie das mit Mindestangaben versehene Selbst-Registrierungsformular online an die Betreiberin senden und der Geltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen durch Mausklick zustimmen. Das Registrierungsformular ist vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen. 

Nach Absenden des Registrierungsformulars erhalten Nutzer:innen eine Verifizierungsemail an die von ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Nach Bestätigung des Erhalts der E-Mail durch Klicken auf den mitversandten Bestätigungslink ist der Account von Nutzer:innen freigeschaltet. 

Die Selbst-Registrierung ermöglicht den Nutzer:innen als verantwortlich agierende Nutzer:innen den Zugang zu dem Login-Bereich von Divinanto.com und zu einem eigenen Account. Die Nutzer:innen können Kontaktdaten und das jeweilige Passwort in ihrem Account jederzeit ändern. 

3.2. Accounts sind individualisiert und dürfen nur von den jeweiligen Nutzer:innen verwendet werden. Sie dienen ausschließlich dem privaten Gebrauch. Nutzer:innen sind verpflichtet, Login-Daten und Passwort geheim zu halten und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Bei Verdacht des Missbrauchs durch einen Dritten werden Nutzer:innen die Betreiberin hierüber unverzüglich informieren. Sobald Betreiberin von der unberechtigten Nutzung Kenntnis erlangt, wird Betreiberin den Zugang unberechtigter Nutzer:innen sperren. 

3.3. Mehrfachanmeldungen einer Person sind nicht gestattet. Gleichsam ist es nicht gestattet, pro Haushalt mehr als einen Account für Divinanto.com einzurichten. Erlangt Betreiberin davon Kenntnis, dass eine Person mehrere Accounts auf Divinanto.com betreibt, oder dass mehrere Accounts auf einen Haushalt angemeldet wurden, behält sie sich vor sämtliche Accounts zu sperren.

3.4. Ein Anspruch auf Nutzung von Divinanto.com besteht nicht. Die Nutzungsmöglichkeit entfällt bei Fortfall der dafür vorgesehenen Voraussetzungen. Betreiberin ist berechtigt, Nutzer:innen die Zulassung zu entziehen oder den Zugang zu Divinanto.com zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Nutzer:in gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen hat. Nutzer:innen können diese Maßnahmen abwenden, wenn sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumen. 

  1. Abschluss und Abwicklung kostenpflichtiger Dienstleistungsverträge

4.1. Der Abschluss kostenpflichtiger Dienstleistungsverträge erfordert das vorherige Aufladen des Nutzer:innen eigenen Accounts (Ziffer 6). 

4.2. Nutzer:innen wählen über Divinanto.com aus einer Vielzahl von KI-Berater:innen wählen. Über den Button „Beratung starten“ kann Nutzer:in eine Dienstleistung in Anspruch nehmen. Der Dienstleistungsvertrag kommt mit Absenden einer Chatnachricht an KI-Berater:in zu Stande. 

4.3. Die Dienstleistungen werden im Rahmen eines über Chat geführten Gesprächs erbracht. Die Betreiberin behält sich das ausdrückliche Recht vor, Chatnachrichten, die älter als 24 Stunden sind, zwecks Datensparsamkeit zu löschen.

4.4. Für die Dienstleistungen fällt die unter Ziffer 6 genannte Vergütung an. 

  1. Widerrufsrecht

Nutzer:innen als Verbraucher steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns HyperClick GmbH, Zeil 109, 60313 Frankfurt am Main, E-Mail: [email protected] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Zusätzliche Hinweise; Kein Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn die Entertainment-Dienstleistung bereits vollständig erbracht wurde.

Sofern Nutzer:innen über einzelne von ihnen hergestellte Telefon – oder Internetverbindungen Dienstleistungen (Beratungen) in Anspruch nehmen, steht ihnen hinsichtlich dieser Dienstleistungen (Beratungen) kein Widerrufsrecht zu (§ 312 Abs. 2 Nr. 11 BGB).

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

Muster-Widerrufsformular gem. Art. 246a § 1 Abs. 2 Nr. 1 EGBGB:

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

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(*) Unzutreffendes streichen.

  1. Vergütung; Preise

6.1. Nutzung von Divinanto.com

Die Registrierung auf und Nutzung von Divinanto.com ist kostenlos (Ziffer 3). 

6.2. Vergütung der Dienstleistungen

6.2.2. Die über Divinanto.com angebotenen Dienstleistungen sind kostenpflichtig. Sämtliche Preise und Gebühren verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. 

6.2.3. Die Zahlung der Dienstleistungen über Divinanto.com erfolgt ausschließlich mittels sogenannter „Credits“, die als online Guthaben der Nutzer:innen von diesen auf ihren jeweiligen Account geladen werden. 

6.2.4. Die Belastung des Nutzer:innen Accounts erfolgt mit dem jeweiligen Versenden einer Chat-Nachricht an KI-Berater:innen. Für jede an KI-Berater:in abgesendete Chat-Nachricht wird der Account von Nutzer:in zeitgleich mit 5 „Credits“ belastet.

  1. Rechte und Pflichten von Nutzer:innen

7.1. Nutzer:innen können eigene Inhalte über die Chatfunktion von Divinanto.com bereitstellen. Nutzer:innen haben sicherzustellen, dass diese Inhalte weder gegen geltendes Recht verstoßen, noch Rechte Dritter, gleich welcher Art, verletzen oder beeinträchtigen. 

7.2. Bei Nutzung von Divinanto.com und der Inanspruchnahme von Dienstleistungen, ist es Nutzer:innen insbesondere untersagt: 

  1. a) beleidigende oder verleumderische Inhalte, unabhängig davon, ob diese Inhalte anderer Nutzer:innen, andere Personen oder Unternehmen betreffen, zu teilen. Hierzu gehören unter anderem auch Inhalte, die von Betroffenen als Belästigung aufgefasst werden können, wie z. B. obszöne oder sexuell orientierte Kommunikation und Ähnliches;
  2. b) pornografische Inhalte oder Inhalte, die gegen Jugendschutzgesetze verstoßen zu teilen, zu bewerben oder anzubieten;
  3. c) aggressive Kundenwerbung, wie Ketten-, Schneeball- oder ähnliche Systeme, zu betreiben;
  4. d) Inhalte zu teilen, die sich an wettbewerbswidrigen Aktivitäten beteiligen oder diese fördern;
  5. e) Inhalte zu teilen, die Urheber-, Marken-, Patent-, Design- oder Gebrauchsmusterrechte verletzen. Gleiches gilt, wenn hierdurch gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen beworben oder vertrieben werden.
  6. Rechte der Betreiberin; Löschung von Accounts; Löschung unsachgemäßer Bewertungen; Einstellung von Divinanto.com

8.1. Die Betreiberin behält sich vor, Accounts von Divinanto.com zu löschen oder zu sperren, wenn ihr zur Kenntnis gelangt, dass Nutzer:in des Accounts Inhalte teilt, die gegen geltendes Recht verstoßen oder Rechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen. 

8.2. Gleiches gilt bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen.

8.3. Die Löschung erfolgt je nach Schwere des jeweiligen Verstoßes (in der Regel) mit oder (in schwerwiegenden Fällen) ohne vorherige Anhörung von Nutzer:in und Ankündigung an Nutzer:in. Dies gilt auch, wenn die dargestellten Inhalte als unangemessen zu bewerten sind. Dies ist u.a. bei Inhalten anzunehmen, die gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen oder rechtsextremistische, pornografische oder gewaltverherrlichende Inhalte enthalten oder auf solche hinweisen. Nutzer:in kann auch zukünftiger Zugang zu Divinanto.com verweigert werden. Dies liegt im Ermessen der Betreiberin. 

8.4. Die inhaltliche und technische Gestaltung, insbesondere Form und Inhalt von Divinanto.com, liegen ausschließlich im Ermessen der Betreiberin. Die Betreiberin behält sich vor, die angebotenen Leistungen jederzeit einzustellen, einzuschränken, zu erweitern, zu ergänzen oder zu verbessern. Im Falle der Einstellung von Divinanto.com wird das sich auf den Accounts der Nutzer:innen befindliche online Guthaben an die jeweiligen Nutzer:innen zurückgezahlt. Nutzer:in hat Betreiberin mitzuteilen, an welches Bankkonto die Rückzahlung geleistet werden soll.

  1. Laufzeit und Kündigung

9.1 Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und beginnt mit der Zulassung von Nutzer:in auf Divinanto.com (Ziffer 3). 

9.2. Nutzer:innen haben das Recht jederzeit ohne Angabe von Gründen ihren Account zu löschen und damit auch den Nutzungsvertrag zu kündigen. Hierzu müssen die erforderlichen Einstellungen im Account vorgenommen werden. Über die Unterseite „Mein Account“ können Nutzer:innen den Button „Ihren Account löschen“ betätigen. Nutzer:in muss ein weiteres Mal bestätigen, in einem Pop-up Fenster, dass der Account final gelöscht werden soll. Sofern sich zum Zeitpunkt der Kündigung noch online Guthaben auf dem Account von Nutzer:in befindet, wird dieses Guthaben an Nutzer:in zurückerstattet. Nutzer:in hat Betreiberin mitzuteilen, an welches Bankkonto die Rückzahlung geleistet werden soll.

9.3. Betreiberin ist berechtigt, den Nutzungsvertrag inklusive Account ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zwei (2) Wochen in Textform (E-Mail) zu kündigen. Noch bis zum Ablauf der Kündigungsfrist bestehendes online Guthaben der Nutzer:innen wird diesen zurückerstattet. 

9.4. Betreiberin hat das Recht, den Nutzungsvertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Ein wichtiger Grund ist für die Betreiber insbesondere: 

Die Auszahlung etwaig vorhandenen online Guthabens von Nutzer:in erfolgt im Falle der außerordentlichen Kündigung in der Regel nicht. Eine Ausnahme besteht nur dann, wenn Betreiberin Divinanto.com einstellt. In diesem Falle wird noch vorhandenes online Guthaben an die Nutzer:innen zurückgezahlt. 

9.5. Es ist zu beachten, dass nach Löschung des Accounts sämtliche eingestellten Inhalte und Daten von Betreiberin gelöscht werden oder gelöscht werden könnten und Nutzer:in auch auf bereits erworbene Inhalte keinen Zugriff mehr hat. 

  1. Haftung

10.1. Betreiberin haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Als vertragswesentliche Pflichten gelten solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertraut und auch vertrauen darf. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen Betreiberin bei Vertragsabschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. 

10.2. Für von der Betreiberin nicht verschuldete Störungen innerhalb des Leitungsnetzes übernimmt diese keine Haftung.

10.3. Für den Verlust von Daten haftet die Betreiberin nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens Nutzer:innen nicht vermeidbar gewesen wäre. 

10.4 Soweit Divinanto.com mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, ist die Betreiberin für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Die Betreiberin macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Die Haftung für fremde Inhalte ist ausgeschlossen. Sofern die Betreiberin Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird dieser den Link zu diesen unverzüglich beseitigen.

10.5. Die Betreiberin haftet nicht für die sachliche Richtigkeit der Angebote und sonstiger Fremd-Inhalte und Daten sowie für die Virenfreiheit von Dateien, die auf Divinanto.com durch Nutzer:innen oder für Nutzer:innen erkennbar von anderen Nutzer:innen oder externen Servicepartnern eingestellt wurden. Auf die Möglichkeit der Einleitung eines Notice-and-take-down-Verfahrens wird hingewiesen.

10.5 Die Haftung erstreckt sich nicht auf Beeinträchtigungen des vertragsgemäßen Gebrauchs der von der Betreiberin auf Divinanto.com erbrachten Leistungen, die durch eine unsachgemäße oder fehlerhafte Inanspruchnahme durch Nutzer:innen verursacht worden sind.

10.6. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen der Betreiberin.

10.7. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Ausschlüsse betreffen nicht die etwaigen Ansprüche von Nutzer:innen gegen Betreiberin aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht für uns zurechenbare Körper- und Gesundheitsschäden von Nutzer:innen.

10.8. Nutzer:innen stellen die Betreiberin von allen Ansprüchen Dritter jeglicher Art frei, die aus einem Verstoß von Nutzer:in gegen diese Nutzungsbedingungen, insbesondere Ziffer 7 resultieren. 

  1. Urheber- und Schutzrechte

Die Betreiberin ist Inhaberin sämtlicher Eigentums-, Schutz- und Urheberrechte bzgl. der eigenen Beiträge und sonstiger eigener Inhalte. Eine Rechtseinräumung ist mit der Zulassung von Nutzer:innen nicht verbunden.

An Beiträgen und Inhalten, die von Nutzer:innen auf Divinanto.com hochgeladen werden, verbleiben die Eigentums-, Schutz- und Urheberrechte grundsätzlich bei den hochladenden Nutzer:innen. Der Betreiberin wird hieran ein einfaches Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung durch andere Nutzer:innen und Dritte eingeräumt.

  1. Beschwerden

Nutzer:innen können Beschwerden gegen die Betreiberin richten an: [email protected]

  1. Datenschutz

Die Betreiberin erhebt und verarbeitet personenbezogenen Daten im Einklang mit geltenden Gesetzten, spezifiziert in der Datenschutzerklärung.

  1. Schlussbestimmungen

14.1. Auf Verträge zwischen der Betreiberin und Nutzer:innen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften, insbesondere des Staates, in dem Nutzer:in als Verbraucher ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

14.2. Vertragssprache ist die deutsche Sprache. Auch im Falle einer Übersetzung des Vertrages bleibt rechtsmaßgeblich allein die deutsche Fassung des Vertrages. Es ist allein Angelegenheit der Nutzer:innen, ob sie die deutsche Originalfassung eines Vertrages übersetzt. Soweit Betreiberin Nutzer:innen eine Übersetzung überlässt, geschieht dies ohne rechtliche Verpflichtung und unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung seitens der Betreiberin sowie unter Ausschluss jeglicher vertraglichen und außervertraglichen Haftung der Betreiberin. Ausgenommen hiervon sind Fälle des Vorsatzes.

14.3. Betreiberin behält sich darüber hinaus vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu ändern, 

wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für Nutzer:innen ist 

14.4. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Verbraucher für die außergerichtliche Beilegung einer Streitigkeit aus Online-Verträgen mit einem in der EU niedergelassenen Unternehmen nutzen können. Diese finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ .

14.5. Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG): Die Betreiberin wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des deutschen Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) teilnehmen und ist hierzu auch nicht verpflichtet.

14.6. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen erhalten.